Impressum / AGBs

Großbild- u. Werbetechnik
Hesse & Hesse GbR

Anschrift Heinrich-Hertz-Straße 12
48691 Vreden

Tel.
Fax
+49 2564 3944970
+49 2564 39449797
E-Mail druckerei@hesse-hingucker.de
   

Geschäftsführer:

Josef Hesse
Marvin Hesse

Inhaltlich verantwortlich gemäß §55 Abs. 2 RStV:
Josef Hesse, Marvin Hesse

HAFTUNGSHINWEIS
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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hesse & Hesse GbR vom 1.1.2015

 

Geltung der Bedingungen

Allen Kauf- und Lieferverträgen liegen unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Widersprechende oder ergänzende Bedingungen des Kunden und mündliche Nebenabreden sind für uns nur verbindlich, wenn diese schriftlich bestätigt haben. 

 

Vertragsabschluss

Ein Vertrag kommt durch ein Angebot und die Annahme des Angebotes zustande. Sollte ein Vertrag über unsere Internetshops abgeschlossen werden, kommt der Vertrag erst zustande, wenn die Hesse & Hesse GbR die bestellte Ware an den Käufer verschickt. Bei Versandbestätigung per E-Mail kommt der Vertrag durch das Verschicken der E-Mail zustande, spätestens jedoch mit Auslieferung der Ware beim Kunden. Unsere Angebote, entsprechend den uns übergebenen Auftragsdaten, sind, soweit nicht anders festgelegt, 10 Arbeitstage verbindlich und darüber hinaus freibleibend. Unvollständige oder zweifelhafte Angaben in der Bestellung /im Aufrag, die zu Falschlieferungen führen, gehen zu Lasten des Kunden. Alle nachträglichen Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers werden ihm berechnet. Auftragsänderungen und –Annullierungen für Waren, die sich bereits in Fertigung oder Zustellung befinden, sind nicht möglich. Abbildungen, Abmessungen und Gewichtsangaben Informations- und Werbeunterlagen sind unverbindlich. Druckfehler, Irrtümer und Änderungen, insbesondere technische Änderungen zur Produktverbesserung, bleiben vorbehalten.

 

Preise

Alle Preise sind freibleibend und verstehen sich grundsätzlich ab Versandort zzgl Verpackungs- und Transportkosten sowie der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

 

Lieferzeiten

Alle Waren werden so schnell wie möglich gefertigt und zur Verfügung gestellt. Angaben über Lieferfristen verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen. Der Kunde darf Teillieferungen nicht zurückweisen.

 

Versand und Gefahrenübergang

Bei gewerblichen Kunden geht mit der Übergabe der Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen unseres Versandortes, die Gefahr auf den Kunden über. Bei der Lieferung an Endverbraucher, im Sinne des § 13 BGB, ist der Gefahrenübergang im Zeitpunkt der Übergabe bzw. der Ablieferung beim Kunden. Versandweg und Verpackung sind unserer Wahl überlassen, ohne dass dafür eine Haftung, außer für den Fall des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, übernommen wird. Expresskosten oder Sonderwünsche (Bahnexpress, Schnellpaket) u. a. gehen zu Lasten des Käufers.

 

Eigentumsrecht

Kontokorrent-/Saldoklausel:
Die Hesse & Hesse GbR behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsbedingung beglichen sind. Das gilt auch, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen der Hesse & Hesse GbR in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Die Hesse & Hesse GbR verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheit die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt der Hesse & Hesse GbR. Ebenso behält sich der Vorbehaltsverkäufer vor, im Falle der nicht ordnungsgemäßen Erfüllung von Leistungspflichten, nach angemessener Fristsetzung von seinem gesetzlichen Rücktrittsrecht Gebrauch zu machen. Gleiches gilt auch bei der Verletzung von Nebenpflichten, insbesondere durch unsachgemäße Behandlung der Kaufsache durch den Käufer, wenn ein Festhalten am Vertrag für den Verkäufer unzumutbar ist.

 

Verlängerter Eigentumsvorbehalt bei Weiterverkauf

Im Falle einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware durch den Käufer, tritt dieser hiermit schon jetzt dem Verkäufer alle Forderungen ab, die ihm aus dieser Handlung erwachsen. Eine solche Abtretung erfolgt sowohl bei der Veräußerung unverarbeiteter Vorbehaltsware, als auch in dem Fall, dass es zu einer Verarbeitung oder Verbindung mit ausschließlich im Eigentum des Käufers stehenden Gegenständen kommt. Wird die Vorbehaltsware nach Verarbeitung bzw. Verbindung zusammen mit Waren veräußert, die nicht im Eigentum der Hesse & Hesse GbR stehen, tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab. Der Käufer ist auch nach Abtretung der Einziehung der Forderungen ermächtigt. Die Befugnis der Hesse & Hesse GbR, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt, jedoch verpflichtet sie sich, von ihrem Recht keinen Gebrauch zu machen, solange der Käufer seine vertraglichen Pflichten ordnungsgemäß erfüllt. Die Hesse & Hesse GbR kann verlangen, dass der Käufer ihm die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.

 

Druckerzeugnisse

Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedruck, Muster und ähnliche Vorarbeiten im Auftrag des Kunden werden berechnet. Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckfreigabe durch den Auftraggeber auf ihn über, soweit die Fehler nicht durch technische Mängel der Produktion verursacht werden. Dies gilt auch für sonstige Freigaben des Auftraggebers zur weiteren Herstellung. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Für Druckvorlagen, die auf dem Versandweg abhandenkommen, übernehmen wir keine Haftung. Angelieferte Druckvorlagen werden dem zur Verfügung stehenden Druckformat angepasst.

 

 

Widerrufsrecht/Rückgaberecht (für gewerbliche Käufer)

 (für gewerbliche Käufer)

Für gewerbliche Käufer gibt es grundsätzlich kein Recht auf Rückgabe oder Widerruf. Im Falle von Falschlieferungen darf eine Rücksendung nur nach Absprache mit uns erfolgen. Bei Falschlieferungen sind telefonische Bestellungen von der Rücknahme ausgeschlossen, da hierbei ein Übermittlungsfehler vorliegen kann. Unfreie Rücksendungen ohne unser schriftliches Einverständnis werden nicht angenommen und gehen zu Lasten des Versenders wieder zurück.

 

Mängelrügen und Gewährleistungen

Der Käufer hat die Ware zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich, innerhalb von 8 Werktagen nach Erhalt, schriftlich zu rügen. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.

Versteckte Mängel müssen ebenfalls unverzüglich, spätestens 8 Werktage nach der Entdeckung, schriftlich gerügt werden. Für gewerbliche Käufer beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr. Der Endverbraucher kann innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist rügen. Kleine handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, des Gewichts o.ä. rechtfertigen keine Mängelrüge. Unberechtigte Mängelrügen kann der Vorbehaltsverkäufer zum Anlass nehmen, vom Käufer die Erstattung ihm entstandener Kosten zu verlangen. Sind die Beanstandungen berechtigt, leistet die Hesse & Hesse GbR nach Prüfung nach eigenem Ermessen, Nachbesserung oder vollwertigen Ersatz der bemängelten Ware. Darüber hinausgehende Der Käufer kann die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen, falls die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung fehl schlägt sowie für den Fall, dass der Verkäufer die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu Unrecht verweigert oder damit in Verzug gerät und der Käufer ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat, die fruchtlos abgelaufen ist. Die Mängelhaftung bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung, auf Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder sonstiger von der Hesse & Hesse GbR nicht zu vertretender Einflüsse entstehen. Verluste oder Beschädigungen durch den Transport sind vom Empfänger beim Transporteur zu reklamieren, auch wenn eine Beschädigung der Verpackung nicht sichtbar ist. Eine Haftung für Schäden, die aus dem Gebrauch von elektronischen Geräten, Software und ähnlichen Artikeln entstehen, schließt der Vorbehaltsverkäufer aus.

In allen Druckverfahren gelten folgende Regelungen bezüglich der Haltbarkeit der Druckfarben:

  1. Bei allen Druckerzeugnisseninsbesondere bei den jeweils verwendeten Druckfarben entsprechen in ihrer Haltbarkeit auf UV- Einstrahlung und Witterungseinflüssen ausschließlich den Angaben der  Hersteller. Entsprechende Datenblätter der Hersteller stellt die Hesse & Hesse GbR auf Verlangen zur Verfügung.
  2. Die vom Auftraggeber selbst gelieferten Druckmaterialien sind grundsätzlich von einer Haftung ausgeschlossen, insbesondere die Haftung der Druckfarben. Vom Kunden gestellte Materialien für Testdrucke, Farbproben, sowie für Machbarkeitsproben gehen zu Lasten des Kunden und werden auch bei Nichterfüllung berechnet.
  3. Die Farbverbindlichkeit sämtlicher Druckerzeugnisse kann aufgrund der vielfälltigen Bedruckstoffe nicht garantiert werden.

 

Schadenersatz

Die Ansprüche des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht ausdrücklich was anderes vereinbart ist.

Die Hesse & Hesse GbR leistet keinen Schadenersatz für sämtliche Fälle eines   unsorgfältigen Umgangs mit dem Produkt, zu dem auch die fachwidrige Installation gehören kann, sowie für alle aus der mangelhaft gelieferten Ware entstandenen Folgeschäden. Der Schadenersatz bezieht sich ausschließlich auf den Ersatz der mangelhaft gelieferten Ware.

Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.

 

Zeichnung/Unterlagen/Urheberrechte

An Angeboten, Zeichnungen, Mustern und anderen Unterlagen behalten wir uns unsere Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen ohne unserer schriftlichen Zustimmung weder an Dritte zugänglich gemacht oder ausgehändigt werden.

Der Besteller übernimmt die Haftung dafür, dass wir mit der Auftragsdurchführung keine Rechte Dritter (insbesondere Eigentums-, Urheber- und Vervielfältigungsrechte) verletzen.

Auf Ware der Hesse & Hesse GbR kann diese in geeigneter Form auf sich hinweisen.

 

Zahlung

Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer. Die Rechnung kann in elektronischer Form per Email übersandt werden. Auf Verlangen des Kunden übersendet der Anbieter die Rechnung per Post. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt grundsätzlich netto ohne Abzug, oder nach ausdrücklicher Vereinbarung.

Skonto, unrechtmäßige Abzüge, wie überhöhtes Skonto, Skontoabzug außerhalb der Skontofrist, Verpackungsabzüge, Portoabzüge oder sonstige Kürzungen, denen wir nicht zugestimmt haben, bleiben als offene Posten bestehen und werden eingefordert. Erstkunden erhalten die Ware per Nachnahme abzüglich 2% Skonto. Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von 10- Euro / Mahnung (mit Ausnahme der Erstmahnung) zzgl Portokosten sowie Verzugszinsen entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen berechnet. Nach dem Verstreichen der mit der 3. Mahnung gesetzten Zahlungsfrist kann unsere Forderung an ein Inkassounternehmen übergeben werden. Gleichzeitig erfolgen weitere Lieferungen ausschließlich gegen Nachnahme einschließlich Nachnahmegebühr. Wird bei Zahlungsverzug durch die Hesse & Hesse GbR ein Inkassobüro mit der Forderungseinziehung beauftragt, so hat der Käufer die aus dieser Beauftragung entstehenden Kosten zu tragen. Für vereinbarte Ratenzahlungen gilt: Kommt der Schuldner mit der Zahlung einer Rate zwei Wochen in Rückstand, so ist der gesamt noch offene Restbetrag sofort zur Zahlung fällig.

 

Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

  1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts.
  2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

 

Datenspeicherung

Kundendaten haben wir für interne Betriebsabläufe in unserer EDV gespeichert .
Sofern Sie mit der Speicherung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, veranlassen wir die sofortige Löschung. 

 

Aufragsdatenspeicherung:

Auftragsbezogene Daten werden für mögliche weitere Auftragsabwicklungen ein Jahr kostenfrei gespeichert.

Daten die über ein Jahr ungenutzt in unserem Datenarchiv gespeichert waren, werden gelöscht oder auf besonderen Wunsch kostenpflichtig weiter bereit gestellt.

Daten die über ein Jahr ungenutzt in unserem Datenarchiv gespeichert waren, werden gelöscht oder auf besonderen Wunsch kostenpflichtig weiter bereit gestellt.

     

 Mindestbestellwert:

Aufträge unter 10,- Euro netto können nicht ausgeführt werden.

Bei einem Auftragswert unter 50,- Euro netto wird ein Mindermengenzuschlag von 10,- Euro berechnet.

Bei Druckerzeugnissen sind wir grundsätzlich berechtigt, produktionsbedingte Über- und Unterlieferungen bis zu 10% vorzunehmen.

Die hier vorstehenden Geschäftsbedingungen sind unter allen Umständen verbindlich und können durch Bekanntgabe Ihrer eigenen Einkaufsbedingungen nicht abgeändert werden. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Hesse & Hesse GbR gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, besonders das BGB, insbesondere die §§ 305 ff BGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) und das HGB.

Alle Rechte vorbehalten.

 

 

Januar 2015